Sitzung des Ortsbeirats am 17.06.2009
Auf der Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung standen u. a:
- Öffnung des Segelfluggeländes für Motorsegler und Ultraleichtflugzeuge
- verschiedene Mitteilungen
Das Protokoll steht als PDF-Datei zur Verfügung.
Ebersgöns – ein Ort mit vielen Facetten
Ebersgöns im WWW
Auf der Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung standen u. a:
Das Protokoll steht als PDF-Datei zur Verfügung.
Partei | Stimmen | Prozent | Partei | Stimmen | Prozent | |
---|---|---|---|---|---|---|
CDU | 54 | 24,0 | Volksabstimmung | 1 | 0,4 | |
SPD | 65 | 28,9 | PBC | 2 | 0,9 | |
GRÜNE | 36 | 16,0 | CM | 1 | 0,4 | |
FDP | 37 | 16,4 | DVU | 1 | 0,4 | |
REP | 1 | 0,4 | Die Violetten | 2 | 0,9 | |
Die Linke | 10 | 4,4 | FW | 2 | 0,9 | |
Die Tierschutzpartei | 3 | 1,3 | Piraten | 6 | 2,7 | |
Familie | 1 | 0,4 | Rentner | 2 | 0,9 | |
Die Frauen | 1 | 0,4 | ungültig | 5 | 2,2 |
Stimmberechtigt insgesamt: 574
Wahlberechtigte ohne Sperrvermerk: 555
abgegebene Stimmen: 230
gültige Stimmen: 225
Wahlbeteiligung: 40,1 %
Auf Nachfrage vom 25.05.2009 zu der Bewertung der Stellungnahme des Ortsbeirates zum Haushaltsplanentwurf reagierte die Stadtverwaltung mit Mail vom 4.6.2009 und verweist hierbei auf den Wortlaut aus dem Protokoll des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.05.2009: Weiterlesen
In seiner Sitzung am 9.4.2009 hatte sich der Ortsbeirat Ebersgöns mit dem Haushalt befasst und hierzu eine Stellungnahme verabschiedet. Der Ortsbeirat wird in diesen Fällen angehört. Anhörung bedeutet, Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme zu erhalten. Mehr nicht. Eine abgegebene Stellungnahme ist deshalb im weiteren Verfahren nicht (zwingend) zu berücksichtigen. Auch wenn es sich bei einer Anhörung somit um eine der schwächeren Beteiligungsformen handelt, wäre es dennoch wünschenswert, zumindest eine Reaktion auf die Stellungnahme des Ortsbeirates zu erhalten. Insbesondere interessiert der Umgang mit den beiden Haushaltsresten: 35.000 EUR für die Sanierung Backhaus aus dem Jahr 2007 und der ursprünglich für die Planung eines Sport- und Freizeitgeländes vorgesene Betrag i. H. v. 17.400 EUR. Der Vorsitzende des Ortsbeirates hat deshalb unter Hinweis auf die abgegebene Stellungnahme um eine Reaktion des Magistrats der Stadt Butzbach gebeten.
Auf der Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung standen u. a:
Das Protokoll steht als PDF-Datei unter Downloads zur Verfügung.